ZAHLUNGEN AN DIE TÜRKEI

EU-Türkei-AbkommenMilliarden anstatt von Migranten

2016 ist eingetroffen es nach lang Verhandlungen zum EU-Türkei-Abkommen: europa versprach Milliardenhilfen, im rückkehr verpflichtete sich die Türkei, Fluchtrouten abzuriegeln und nach griechenland Geflüchtete zurückzunehmen. Inzwischen angedroht ein politischer streit den prozess - ist das Abkommen noch zu retten?

06.04.2021


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Asylsuchende in der griechischen insel Lesbos: das EU-Türkei-Abkommen ist bis jetzt nicht ns erhoffte Lösung das EU-Migrationspolitik (www.imago-images.de / Danilo Campailla)
Am 18. März 2016 präsentierte Bundeskanzlerin angela Merkel in Brüssel nach lang Verhandlungen ns EU-Türkei-Abkommen. Innerhalb Kern stand einer Deal von die Rücknahme by Migranten, die bevor allem über die östliche Mittelmeerroute nach europa flüchten. Ns EU verpflichtete sich, sechs milliarden Euro bei Hilfsgeldern kommen sie zahlen, die direkt in Flüchtlingsprojekte, etwa für den gebäude von Schulen, und Hilfsorganisationen in der türkei fließen. Im rückkehr sollte die Türkei ns Schleuserroute durchs mittelmeer abriegeln und sich verpflichten, flüchtlinge zurückzunehmen, wenn sie doch mit Booten an den griechischen Inseln anlandeten.

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Ein quid pro quo, das zunächst zu führte, dass die Migrationszahlen sanken. Aber inzwischen ist das Prozess in das Stocken gerät und um zu politischen Zankapfel zwischen das EU und ns Türkei geworden. Tausende flüchtlinge stecken in der EU-Außengrenze und in den vorübergehend Flüchtlingslagern an den griechischen Inseln fest, um zu Teil unter katastrophalen Bedingungen. Was sind die Probleme am Umsetzung von Abkommens, ist ns Deal nach fünf Jahren wunderschönen gescheitert?
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gesichter Europas: Fünf Jahre EU-Türkei Abkommen 2016 ns sich das EU und die Türkei oben einen handel ein: das EU versprach das Türkei sechs milliarden Euro. Im rückkehr versicherte die Türkei Geflüchtete, die sind nicht Recht oben Asyl haben, by den griechischen Inseln zurückzunehmen.
Im Kern das Vereinbarung zwischen das Europäischen unionist und der Regierung in Ankara steht eine Regelung zum Asylsuchende, das die Türkei wie Transitland verwenden haben und auf den griechischen Inseln erstmals ns Territorium das EU betreten. Ns Türkei verpflichtete sich, diese Migranten wieder zurückzunehmen. Zusätzlich, sollte, nach zum sogenannten 1:1-Mechanismus, weil das jede bei die türkei abgeschobene Person aus dem Kriegsland Syrien ein sonstiges syrische Flüchtling aus der truthahn neu in einem EU-Land angesiedelt werden. Im gegenzug sicherte ns Europäische Union ns schnelle Auszahlung einer Hilfspakets by insgesamt sechs Milliarden euro für Migranten zu, die an der truthahn vorübergehenden beschützen genießen.
Ein weiterer, vor allem für das Türkei wichtiger element des Abkommens war eine Vertiefung der beziehungen zwischen ns EU und der Türkei. Neben einer Lockerung by Visa-Bestimmungen und dem Ausbau ns Zollunion ging es auch darum, die Verhandlungen von einen potenzial Beitritt der Türkei zur eu wiederzubeleben.
Die beton Umsetzung ns Flüchtlingsabkommens ist an erster Linie Sache ns griechischen Behörden. Ns Rückführungen von Migranten von den griechischen Inseln in die truthahn wurden jedoch von Beginn an von das langsamen griechischen Asylbürokratie erschwert. Seit beginn des Abkommens vor fünf jahre wurden nach geschätzt rund 3.000 Flüchtlinge ende Syrien in die türkei zurückgebracht, in mehreren Zehntausenden, die oben den Inseln angelandet sind. Zur selben zeit hat das Europäische gewerkschaftler mehr als 7.000 asylberechtige Flüchtlinge ende der truthahn aufgenommen.
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innerhalb Rahmen von EU-Türkei-Abkommens von 18. März 2016 wurden bis zu zum 31. März 2020 insgesamt 2.140 Flüchtlinge das ende Griechenland an der türkei angesiedelt (Ministry von Citizen protection (Greece) / Statista)
Das größte belästigung bleibt aber, das Europa bislang nicht die angestrebte gemeinsames Asylreform in den Weg brachte hat, die Migration nach Europa kontinuierlich und nachhaltig regeln soll. Alle Reformentwürfe scheitern vor allem in der frage nach ein möglichen Umverteilung ankommender flüchtling zwischen das Staaten. Einer Gruppe von bevor allem osteuropäischen nation weigert sich, Flüchtlingskontingente aufzunehmen. Das im EU-Türkei-Abkommen verankerte freiwillig Umverteilung von Flüchtlingen ist bis jetzt nicht mehr wie eine nacktheit Absichtserklärung.
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Ringen um herum Asylreform in EuropaDie aufzeichnen von Geflüchteten ist seit langem ein Streitthema bei der Europäischen Union. Einer Lösung kann sein sein, nicht mehr vergeblich alle Staaten in die Pflicht kommen sie nehmen.
Die eu versucht, griechenland im Grenzschutz und im Asylverfahren kommen sie unterstützen, die europäische Grenzschutzagentur Frontex und ns Europäische Unterstützungsbüro zum Asylfragen (EASO) haben insgesamt mager 1.000 angestellte auf ns Inseln geschickt. Griechenland fühlt wir dennoch von Brüssel in dem Stich gelassen.
Der diskutieren über möglich Verteilschlüssel droht Europa zu spalten. Damit Leidwesen ns Türkei und das Flüchtlinge oben den Ägäis-Inseln Lesbos, Chios, Samos, Leros und Kos: dort lebten innerhalb März 2020 von 40.000 Menschen an menschenunwürdigen Camps, in denen Platz weil das lediglich 6.000 personen ist. <*>
EU-Migrationspolitik - europas Versagen das abgebrannte ferienlagers Moria auf der griechischen insel Lesbos zu sein längst zum Chiffre ein gescheiterten europäischen Flüchtlingspolitik geworden. Weiter sterben daily Menschen auf ihrer Flucht.
Im märz 2020 ist eingetroffen es um zu Bruch zwischen der EU und ns Türkei: das türkische präsident Recep Tayyip Erdogan rostig wegen das wachsenden Zahl by Kriegsflüchtlingen das ende dem benachbarten Syrien bei der Heimat unter Druck. Zudem wurden in Idlib bei Nordsyrien 33 türkische Soldaten an einem attacke der syrischen Armee getötet. Danach Erdogans Hilferufe in Richtung eu und nato ungehört verhallten, nutzte er darauf das Abkommen zusammen machtpolitischen Faustpfand gegenüber Europa: Erdogan angekündigt an, nein Flüchtlinge oben dem weg nach Europa mehr aufzuhalten und die begrenzt zum griechischen land nicht mehr zu sichern. Außerdem wurde die vereinbarte Wiederaufnahme von syrischen Flüchtlingen das ende den griechischen Inselcamps für komplett erklärt. Offiziell begründet wurde dies mit den Grenzschließungen nach dem generation der Corona-Pandemie.

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Eskalation an der griechischen Grenze2020 hinderte das Türkei flüchtlinge nicht als daran, in die EU kommen sie gelangen. Tausend versuchten, by die grenze nach Griechenland kommen sie kommen. Ns EU trat in Lösungssuche in der Stelle.
Anfang märz eskalierte die Situation bei der Grenzfluss Evros, dorthin hatten sich Tausende in der türkei lebende flüchtlinge aufgemacht und versucht, nach Griechenland kommen sie gelangen. Erdogans Versuch, das Flüchtlinge an großer menge quasi von die Grenze bei die EU kommen sie drängen, wurden vonseiten Griechenlands aufgrund eine rigorose Grenzschließung gestoppt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach by Griechenland wie dem "Schutzschild Europas". Nach türkischen erklärungen sollen aber 130.000 Flüchtlinge das Weg nach europa geschafft haben. Erdogan durfte es wie innenpolitischen erfolg verbuchen, dass er bilder vom hässlichen Gesicht europas provoziert hatte.
Wie Flüchtlinge um zu Sicherheitsrisiko gemacht werdenDie EU-Flüchtlingspolitik setzt an Abschreckung und schnelle Abschiebung. Das Umgang mit Asylsuchenden ist von Jahre von einer humanitären Aufgabe kommen sie einer Frage das inneren zuverlässig gemacht geworden.
Der im Flüchtlingsabkommen vereinbarte prozess geriet nachher ins Stocken. Griechisch setzte für einer Monat das Asylrecht aus, neu ankommende flüchtling konnten keinen anwendung auf asyl stellen. Seit ns Türkei abgelehnte Asylsuchende nicht mehr zurücknimmt, häufen sich zudem in dem Mittelmeer berichte über illegale "Push-Backs", bei denen flüchtling abgewiesen importieren und ns Recht auf beispielverfahren verweigert wird. Ns griechische Küstenwache soll deshalb immer anderer Boote mit Flüchtlingen abdrängen. Die griechische behörde streitet alle Vorwürfe ab, spricht von "Fake News" heu behauptet, die boot würden freiwillig umkehren. Auf Samos kommen inzwischen nur ein bisschen keine Bootsflüchtlinge mehr an. Insgesamt wird by der Regierung an Griechenland inzwischen ein eher migrantenfeindliches narrativ geprägt.
Gescheitert ist ns Abkommen still nicht. Ns EU hält weiter dort ankommen fest, sogar weil sie davon profitiert: das ursprüngliche Ziel, ns Zahl der Flüchtlinge nach Zentraleuropa einzudämmen, wurde durch den deal mit ns Türkei erreicht. Vier millionen Flüchtlinge bleibe im Moment in der Türkei. Geflüchtete müssen, zu haben weiterhin auf den griechischen Inseln warten, und müssten in dem Fall eines abgelehnten Asylbescheids zurück an die Türkei.
Neuer Anlauf unter Portugals RatsvorsitzObwohl die Interessen ns EU-Staaten bei der Asyl- und Migrationspolitik weit separat gehen, wollen sich das portugiesische regierung für ein gemeinsamen sich nähern einsetzen.
Die Verpflichtung Ankaras bestehen nach zusammen vor. Kippt das Abkommen, es war zudem sogar Griechenland no verpflichtet, ns Menschen oben den Inseln festzuhalten, gegen ns Willen der betroffen und sogar gegen das Willen der Inselbewohner. Das Gefahr wurden groß, dass die Flüchtlinge nachher die hilfe von Schleppern in Anspruch nehmen und eine andere Route nach europa suchen.
Auch so besteht das EU momentan noch in einer Einhaltung von Abkommens und hat ns Türkei deshalb kritisiert, das die vereinbarten Rücknahmen seit einer Jahr ausgesetzt sind. Die sechs Milliarden euro Flüchtlingshilfe für ns Türkei sind zudem bereit ausgegeben.

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Doch das EU, ns hat ns Eskalation im frühjahr 2020 gezeigt, gehalt für ns Abkommen ein politischen kostet und gibt von türkischen Präsidenten einen großes Druckmittel in die Hand. Erdogan kann sein mit kommen sie Flüchtlingsdeal auch ein Stück groß das hässliche Gesicht europas präsentieren: die EU zahlt milliarden und brauchen sich im verbindung nicht als um ns Flüchtlinge in der truthahn kümmern.
<*> an dieser Stelle haben wir einen zeitlichen beziehung präzisiert.
(Quelle: Ann-Kathrin Jeske, karin Senz, Rodothea Seralidou, christian Mixa)

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